Bagatellklausel and more

über die Bagatellklausel für Musiktauscher, das Iphone and more  lässt sich Spiegel online aus

Das iPhone 3G ist in Deutschland ausverkauft, und Analysten und Fans fragen sich: Wann kommt der Nachschub? 18 amerikanische Internet-Provider verbünden sich gegen Kinderpornografie, und für Filesharer tritt eine Bagatellklausel in Kraft. Das und mehr im Überblick.

Nächste iPhone-3G-Lieferung erst in einem Monat

Das neue Apple iPhone 3G verkauft sich anscheinend besser als geplant. In Deutschland sind die angeblich 15.000 ausgelieferten Geräte gar offiziell ausverkauft. Ein Debitel-Sprecher sagte der „Financial Times Deutschland“, dass Apple möglicherweise noch diese Woche neue Geräte liefern kann. Zumindest für die Vereinigten Staaten ist da Piper-Jaffray-Analyst Gene Munster etwas weniger optimistisch. Für ihn könnte sich die Zeit bis zur nächsten großen Lieferung des Handys noch rund einen Monat lang hinziehen. Macworld.com zählte den Apple-Lagerbestand: Am Donnerstag führten nur mehr 50 der 188 nordamerikanischen Apple Stores ein iPhone 3G. Rar ist vor allem das schwarze 16GB Modell, das nur noch 18 Stores auf Lager hatten.

Kabelnetzbetreiber: Schwur gegen Kinderpornografie

18 US-amerikanische Kabelnetzbetreiber, die 87 Prozent der US-Haushalte mit Internet-Zugängen versorgen, versprachen am Donnerstag, gemeinsam gegen Kinderpornografie im Netz vorzugehen. Die freiwilligen Maßnahmen umfassen eine Schwarze Liste von bekannten Websites und Webnutzern, die solche Inhalte verbreiten.

Ernie Allen, Chef des National Center for Missing and Exploited Children (NCMEC), das an den Verhandlungen zu den Selbstverpflichtungen beteiligt war: „Jeden Straftäter festzunehmen und zu verfolgen, ist unmöglich. Wir müssen kreativ sein und neue privat-öffentliche Partnerschaften eingehen, um dieses heimtückische Problem effektiver anzugehen.“

Deshalb sei man zutiefst dankbar für diesen industrieweiten Angriff auf Kinderpornografie. Der kommt nicht aus dem Nichts. Schon seit Monaten verbinden sich Hilfsorganisationen, Politiker und Internet-Industrie, um die Verbreitung von Kinderpornografie im Netz zu unterbinden, Kindesmissbrauch zuvorzukommen und Sexualstraftäter zu melden und zum Beispiel aus sozialen Netzwerken auszusperren.

Mit solchen Selbstverpflichtungen wollen die Internet-Firmen wohl aber auch gesetzlichen Regelungen zur Selbstzensur zuvorkommen, die weit über die Abwehr von Kinderpornografie im Netz hinausgehen könnten.

Filesharing: Bagatellklausel bald in Kraft

Das Lawblog verweist auf das Bundesgesetzblatt ( als PDF-Datei): Der neue §97a Urheberrechtsgesetz tritt im September in Kraft. Er schütze die „kleinen Fische“ unter den Filesharern vor überzogenen Anwaltskosten. In Absatz 2 wird der Ersatz der Anwaltskosten (der Rechteinhaber) bei der erstmaligen Abmahnung in einfach gelagerten Fällen mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs auf 100 Euro gedeckelt.

Lawblogger Udo Vetter fragt sich nun nur noch, was eigentlich ein „einfacher Fall“ sei. Und woran man „unerhebliche Rechtsverletzungen“ erkenne, schließt aber: Auch wenn die Rechtsprechung diese Fragen erst noch beantworten muss, wird es für die Abmahnindustrie sicherlich schwieriger, ihre ruinösen Streitwerte durchzusetzen.

Schweden: Verstößt Abhörgesetz gegen Menschenrechte?

Eine schwedische Organisation von Anwälten und Professoren hat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Beschwerde gegen das umstrittene Abhörgesetz in Schweden eingereicht.

Vergangenen Monat segnete das schwedische Parlament ein Gesetz ab, das dem schwedischen militärischen Auslandsgeheimdienst FRA ermöglicht, alle internationalen Telefongespräche und E-Mail-Konversationen zu belauschen. Das unabhängige Rechtszentrum Centrum för Rättvisa (CFR) glaubt, dass dieses Gesetz gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstößt, die das Recht auf Privatsphäre garantiert und dafür auch gerichtlichen Rechtsschutz vorsieht beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

„Das Gesetz bedeutet im Prinzip, dass jeder, nicht nur schwedische Bürger, riskieren, dass ihre elektronische Kommunikation vom schwedischen Staat überwacht wird.“ Das CFR glaubt, dass das Gesetz offen lässt, wie die Informationen gesammelt, verbreitet und gespeichert werden. Im Grunde genommen erlaubt das Gesetz eine massenhafte geheime Überwachung, die weltweit Millionen von Menschen betrifft.

iPhone: T-Mobile drosselt jetzt angeblich Daten

T-Mobile scheint jetzt ernst zu machen mit Bandbreitendrosselungen beim iPhone. Zwar behielt sich T-Mobile schon seit Anbeginn des Apple-Handys vor, die Bandbreite bei der Überschreitung des vertraglich zugesicherten EDGE/UMTS-Datenvolumens zu beschränken. Doch tatsächlich umgesetzt wurde das bisher nicht: Auch wer über seine Vertragsverhältnisse surfte, surfte ungebremst. Doch mit dem großen Erfolg des iPhone 3G scheint die Kulanz vorbei. Der iPhone-Ticker beklagt, dass die Volumenpakete von T-Mobile arg knapp kalkuliert seien und immer mehr Nutzer von einer Drosselung auf 65-70 Kbit/s berichten. Die beispielsweise im „Complete M“-Tarif vorgesehenen 300 Megabytes seien – gerade mit dem neuen Breitband-iPhone – schon in wenigen Tagen erreicht. Danach surft es sich nur noch im Schneckentempo.

Eine Stellungnahme von T-Mobile war bis zum Erscheinen dieses Artikels nicht zu bekommen.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s